Minister Heil produziert Kostenturbo statt Jobturbo
Minister Heil wollte ursprünglich im Sozialetat für
das Jahr 2024 1,5 Mrd. Euro einsparen, indem er Geflüchtete mit seinem Jobturbo
in den Arbeitsmarkt integriert. Statt des Jobturbos gibt es jetzt den
Kostenturbo. Anstelle von Einsparungen braucht Heil einen kräftigen Nachschlag
von 3,7 Mrd. Euro. Die Ausgaben für das Bürgergeld liegen damit bei der
Rekordsumme von rund 51 Mrd. Euro für dieses Jahr. Damit sind die Kosten der
Grundsicherung im Vergleich zu 2014 um 20 Prozent angestiegen. Der Nachtragshaushalt
ist nichts anderes als ein Dokument des Scheiterns. Heil schafft es einfach
nicht, die Menschen in Arbeit zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu
verringern. Er hat bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf der ganzen Linie
versagt. Heil kann es einfach nicht. Es wird Zeit für einen Politikwechsel.